Ein paar Gedanken zur Verbandssitzung des MAWV am 15. März2021
Ein paar Gedanken zur Verbandssitzung am 15. März2021
Geladen hatte der MAWV seine Gesellschafter um über die Zulassung von Musterklagen zu beraten. Es wurde immer wieder versichert, daß man alles für die Bürger tun wolle, leider hatte schon der Beginn der Versammlung ein ganz anderes Gesicht.
Die erste Mitteilung war, daß man mit verkürzter Ladungsfrist gearbeitet hatte, gleich mit dem Nachsatz laut Satzung ist das möglich. Ich selbst habe auch nur durch Zufall von dieser Sitzung erfahren und hatte terminlich die Möglichkeit innerhalb von 24 Stunden die Teilnahme zu organisieren. Nachdem festgestellt wurde, daß man beschlußfähig ist wurde dann auch gleich beschlossen, daß die Bürgerfragestunde auf 1/2 Stunde begrenzt wird. Wie zu erwarten gab es dafür eine Mehrheit
Dann wurde vorgetragen, daß man alles getan hat um diese Bescheide nicht zu verschicken, man hatte in Potsdam bei SPD und Linke vorgesprochen und nur Desinteresse geerntet und die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde geprüft alles ohne Ergebnis. In Eichwalde und Schulzendorf sind die Bescheide zu erst verschickt worden und man hat schon jetzt eine Widerspruchsquote von 56%. Versendet wurden über 5300 Bescheide. Dann wurde mitgeteilt, daß die Geschichte aus der MAZ wo von einer günstigeren Veranlagung des Flughafens gesprochen wurde so nicht stimmt, weil der Flughafen noch gar keinen Bescheid hat, da man noch nicht einmal genau weiß wie die Flächen dort zuzuordnen sind. Die vom VDGN übergebene Vereinbarung wurde erwähnt, gleich mit dem Kommentar das man diese so nicht umsetzten kann.
mehr gibt es hier.
http://xn--brgerwut-65a.net/artikel_zu_mawv_widerspruechen/Verbandssitzung_15032011.htm